iRights.info

irights-info-magazin-logo

Seit Juni 2013 arbeite ich freier Online-Redakteur mit bei iRights.info – Urheberrecht und Kreatives Schaffen in der digitalen Welt. Meine dort veröffentlichten Texte sind hier gebündelt zu finden: http://irights.info/author/henry


Veröffentlichungen auf iRights.info 2019


Neuer Leitfaden zu rechtlichen Fragen bei „offener Wissenschaft“

Immer mehr wissenschaftlich Arbeitende wollen ihre Forschungsergebnisse unter einer freien Lizenz offen zur Verfügung stellen und veröffentlichen. Ein neuer Leitfaden erläutert die rechtlichen Fragen, die sich in Einrichtungen und bei Verlagen bei „Open Science“ stellen.


Andy Warhols farbige Prince-Porträts sind erlaubte Foto-Bearbeitungen

Andy Warhol ist bekannt für seine Kunst, die vorhandene Werke nutzt und umarbeitet. Die Fotografin Lynn Goldsmith sieht allerdings in seinen Bearbeitungen ihres Prince-Fotos ihre Urheberrechte verletzt. Ein New Yorker Richter urteilte jetzt aber, dass Warhols Adaptionen unter die vom US-amerikanischen Fair-Use-Prinzip abgedeckten Erlaubnisse fallen.


Norwegens beispielhafte OER-Förderung

In Norwegen fließt seit über zehn Jahren ein Teil der öffentlichen Ausgaben in die Produktion und Verbreitung offener Bildungsmaterialien. Im Interview erklärt der Erziehungswissenschaftler Frank J. Müller, was wir hierzulande vom norwegischen Modell lernen können.


So funktioniert die neue CC-Search-Suchmaschine

Seit Ende April steht die neueste Version der Suchmaschine „CC Search“ online. Sie ermöglicht das Auffinden und Nachnutzen CC-lizenzierter Werke. Das neue CC Search ist deutlich einfacher zu bedienen und übersichtlicher gestaltet. Wir zeigen Schritt für Schritt, wie sie funktioniert.


Das Ringen um die Plattformen

Die diesjährige re:publica war größer und breiter denn je. Ein Fokus galt den großen Internet-Plattformen und wie ihnen zu begegnen ist.


Wem gehören die Bilder?

„Der illegale Film“ hinterfragt, wer welche Rechte an fotografischen Bildern hat – und wieso. Der atemberaubend montierte Dokumentarfilm provoziert die Diskussion, wie wir mit der täglichen Bilderflut umgehen – und was maschinell optimierte und algorithmisch kuratierte Bilder mit uns machen.


Die Bevormundung der Urheber*innen muss aufhören

So nötig eine EU-Urheberrechtsreform war, so wenig stärkt die neue Richtlinie die Position der allermeisten Urheber*innen. Verlegerbeteiligung, Leistungsschutzrecht und Lizenzierungspflicht bedienen die Interessen der Verwerter. Diese dominieren die Verwertungsgesellschaften und bestimmen in Verträgen und Verteilungsplänen, wie wenig von Lizenzzahlungen und Vergütungen bei Urheber*innen ankommt. Ein Kommentar


Der menschliche Faktor

Sina Kamala Kaufmanns Kurzgeschichtensammlung „Helle Materie“ schaut in die Zukunft zwischen menschlicher Schwäche und Optimierungsdrang. Sie erzählt aus einer nahen Zukunft, in der Algorithmen, künstliche Intelligenz und digitale Technologien unser Leben prägen. Wie könnte das aussehen?


Martin Kretschmer: “The EU would lose little if it simply rejected the directive”

With the planned obligation for internet platforms to obtain licences, the EU Copyright Directive harms the balance in copyright law, says law professor Martin Kretschmer. In his opinion it is unworkable. In any case, the European Court of Justice will soon make certain internet platforms liable for copyright infringements.


Martin Kretschmer: „Die EU würde wenig verlieren, wenn sie die Richtlinie einfach ablehnt“
Mit der geplanten Lizenzierungspflicht für Internet-Plattformen schädigt die EU-Urheberrechts-Richtlinie das Gleichgewicht im Urheberrecht, meint der Rechtswissenschaftler Martin Kretschmer. Sie sei nicht wirklich umsetzbar, außerdem wird der Europäische Gerichtshof Plattformen ohnehin bald in die Haftungspflicht für Urheberrechtsverletzungen nehmen.


Ermöglichen Artikel 9a und „verpflichtende Pauschallizenzierung“ Auswege aus dem Uploadfilter-Dilemma?
Plattformen sollen verpflichtet werden, die Inhalte, die bei ihnen hochgeladen werden, über Verwertungsgesellschaften zu lizenzieren. Das soll das Dilemma um die Uploadfilter auflösen. Doch ist dies überhaupt rechtlich möglich? Eine Analyse.


Kommt die EU-Richtlinie entweder ganz oder gar nicht – oder geht auch „halb“?

Ende März will das Parlament der Europäischen Union über die Urheberrechtsrichtlinie entscheiden. Nicht alle der 24 Artikel sind so umstritten wie Artikel 13. Dass die Abgeordneten bei Schlussabstimmungen noch Artikel ändern oder streichen, ist zwar selten – aber möglich.


Worum es beim Streit um Uploadfilter und Leistungsschutzrecht geht

Auch nach dem Kompromiss zur neuen EU-Urheberrechtsdirektive geht der Streit weiter – in der EU wie auch unter Interessenvertretern. Insbesondere die zu erwartenden Uploadfilter und das Presse-Leistungsschutzrecht sorgen für Kontroversen. In rund vier Wochen entscheidet die finale Abstimmung des EU-Parlaments.


Pixabay wechselt von Creative-Commons-Freigabe zu selbstgestrickter Lizenz

Die Foto-Plattform Pixabay führte Anfang des Jahres eine eigene Lizenz ein, die zahlreiche Nutzungen einschränkt. Damit wollen die Betreiber vor allem Nachahmer ausbremsen. Doch ihre radikale Abkehr von Creative Commons Zero und Open Content stößt auf Kritik – nicht zuletzt, weil sie nahezu heimlich erfolgte.


Deutliches Signal gegen überhöhte Abmahnungen bei CC-lizenzierten Fotos

Das Amtsgericht Würzburg hat in einem Streitfall um die fehlerhafte Nutzung eines creative-commons-lizenzierten Fotos entschieden, dass die Geldforderungen des abmahnenden Fotografen unberechtigt sind. Vielmehr spricht es dem Betroffenen Schadensersatzansprüche gegen den Abmahner zu.


Veröffentlichungen auf iRights.info 2018


Leistungsschutzrecht und Uploadfilter auf der Urheberrechtskonferenz
Die diesjährige Urheberrechtskonferenz stand ganz im Zeichen der EU-Urheberrechtsreform: Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht für Presseverleger bestimmten die Debatte. Im Ergebnis begrüssten die allermeisten der versammelten Urheber und ihre Vertreter die Reform.


Loslassen als OER-Prinzip. Von Kontrollverzicht zu Bedeutungsgewinn
Seine eigenen Bildungsmaterialen als OER frei zu lizenzieren, ist im Kern eine urheberrechtliche Entscheidung. Aber es geht auch ums Loslassen: Man verzichtet darauf, den Werdegang der eigenen Werke zu kontrollieren. Diese Freigabe erhöht die Chancen, dass die Inhalte weiter genutzt werden und an Bedeutung gewinnen.


Artworks und Adaptionen
Kunst ist, was andere nachahmen. So lässt sich das Credo des legendären Londoner Designstudios Hipgnosis umschreiben. In den 1970er Jahren erschufen sie etliche ikonische Plattencover für Pink Floyd, Led Zeppelin, Peter Gabriel oder 10cc. Hipgnosis arbeitete analog, doch Übernahmen, Remixe und Sampling war auch damals schon ein Thema.


Neue Aufträge für die öffentlich-rechtlichen Sender?
ARD, ZDF und die anderen öffentlichen Sender müssen sich inzwischen der Konkurrenz aus dem Internet stellen. Während der Media Convention Berlin und der Republica 2018 diskutierten Medienmacher, Wissenschaftler und Nutzer darüber, wie ein moderner öffentlicher Rundfunk aussehen muss.


Podcast über offene Bildungsmedien: Kontrollverlust als Erfolgsmodell
„Kontrollverlust“ klingt bedrohlich. Doch bei offenen Bildungsmaterialien gehört er zum Konzept. Der Podcast „ZugehOERt“ schildert, was passieren kann, wenn eigene Inhalte freigegeben werden.


Kompakter Selbstlernkurs: Buch „Freie Unterrichtsmaterialien“ erläutert OER
Ein neues Buch erläutert, was offene Lehr- und Lernmaterialien sind und wie man sie verwenden kann. „Freie Unterrichts­materialien“ von Jöran Muuß-Merholz bietet alltagsnahe Erläuterungen und komprimiertes Grundwissen. Unergiebige und ideologisch geprägte Debatten stellt es zurück. Gut so.


Kleine Helfer, große Hilfe: Lizenzhinweise für OER erstellen und nutzen
Wenn eigene oder fremde Inhalte unter freien Lizenzen genutzt werden, können die nötigen Hinweise schnell komplex werden. Verschiedene Werkzeuge und Dienste können dabei helfen. Wir haben uns ein paar davon angesehen.


Offen für Kommerz? Bildungsmaterialien und das Problem nicht-kommerzieller Lizenzen
Wer Bildungsmedien und andere Inhalte unter Creative-Commons-Lizenzen veröffentlicht, kann die Freigabe auf „nicht-kommerzielle Zwecke“ beschränken. Was ist darunter zu verstehen? Weshalb sind nicht-kommerzielle Lizenzen umstritten?


Veröffentlichungen auf iRights.info 2017


Organisationsforscher: Förderung und Wettbewerb bei offenen Schulbüchern kombinieren
Offene Schulbücher unter freien Lizenzen können öffentlich gefördert werden, ohne dass der Wettbewerb der Schulbuchverlage beeinträchtigt würde. Das schlussfolgert eine Studie von Organisationsforschern, die sich mit „Perspektiven von Open Educational Resources (OER)“ befasst.


Was ist Creative Commons Zero?
Die Freigabe „Creative Commons Zero“ ermöglicht es, offene Bildungsmaterialien so unkompliziert wie möglich zu verwenden. Was unterscheidet sie von den regulären Creative-Commons-Lizenzen, wo wird sie verwendet und was steckt rechtlich dahinter?


Interview über OER und Lizenzen: „Wissen zu teilen ist gesellschaftlich und kulturell bedeutend“

Welchen Stellenwert haben freie Bildungsressourcen für das Teilen von Wissen und wie geht man als Bildungsakteur mit den Creative-Commons-Lizenzen um?


Streit um freie Bilder: Fotodienste Unsplash und Pixabay stören sich an Copycats
Wer Bilder möglichst unkompliziert verwenden will, wird häufig bei Seiten wie Pixabay und Unsplash fündig. Doch kürzlich haben beide Dienste ihre Regeln geändert. Sie suchen nach Wegen, um sich gegen Anbieter zu wehren, die ihren Dienst kopieren.


Kombinieren, Bearbeiten, Remixen: OER richtig verwenden
Wenn offene Bildungsmaterialien unter freien Lizenzen stehen, ist das Weiterverwenden nicht nur erlaubt, sondern gewollt. Aber wann und wie darf man Materialien kombinieren und bearbeiten?


Fünf Tipps für gutes Lizenzieren von OER
Für offene Lernmaterialien haben sich Creative-Commons-Lizenzen weithin durchgesetzt, um sie leichter nutzbar zu machen. Die folgenden Tipps helfen dabei, eigene Materialien so zu veröffentlichen, dass andere sie möglichst leicht verwenden können.


Drei Ausstellungen machen die Dimensionen der Überwachung erfahrbar
Menschen zu überwachen dient seit jeher dazu, Macht über sie zu erhalten. Wie schon vor Jahrhunderten mit psychologischen Mitteln gespäht wurde und wie sich zeitgenössische Künstlerinnen und Künstler mit dem „überwachenden Blick“ auseinandersetzen, zeigen drei gut aufeinander abgestimmte Schauen in Berlin.


Bettelbriefe von Verlagen: Autoren sollen auf Vergütungen verzichten 
Autoren sollen auf Vergütungen verzichten, die die Verwertungsgesellschaft Wort falsch ausgeschüttet hatte. Das schreiben ihnen Verlage derzeit in Briefen. Der Verzicht soll anonym und freiwillig sein. Doch gerade deswegen bedeutet er für das Verhältnis zwischen Autoren und Verlagen eine harte Prüfung.


Emanzipation durch Bürgerwissenschaft
Fablabs sind offene, meist gemeinnützige Werkstätten, die sich mehrere Menschen teilen, um Dinge zu bauen und zu reparieren. Auch die Potsdamer „Machbar“ will mit diesem Ansatz Forschung, Innovation und werksähnliche Produktion zugänglicher machen. 


Veröffentlichungen auf iRights.info 2016


Koalition will mehr Rechte für Urheber, aber mehr Geld für Verleger (Update)

Morgen will der Bundestag über den Reformentwurf zum Urhebervertragsrecht abstimmen. Darin will die Koalition nun auch Verlage wieder an der Kopiervergütung beteiligen – Kritik zum Trotz, damit gegen EU-Recht zu verstoßen.


„Zugang gestalten!“: Die Konferenz zum Nachsehen und -hören
Die sechste Ausgabe der Konferenz „Zugang gestalten! – Mehr Verantwortung für das kulturelle Erbe“ fand am 17. und 18. November 2016 im Hamburger Bahnhof, Museum für Gegenwart in Berlin statt. Die Konferenz zum Nachsehen und -hören.


GEMA-Youtube-Deal: Nach der Dauerbaustelle ist vor der Dauerbaustelle
Youtube und GEMA haben sich geeinigt – keine Sperrtafeln mehr in Deutschland. Ist nun alles gut? Nicht ganz, meint iRights.info-Redakteur Henry Steinhau in seinem Kommentar. Dass die Vertragsbedingungen nicht öffentlich sind, könnte zu einem Problem werden.


Youtube zahlt nun an die GEMA, ist aber nicht GEMA-pflichtig
Nach jahrelangem Streit einigten sich GEMA und Youtube, dass Musik-Urheber von der Videoplattform nun Tantiemen erhalten. Deren Höhe bleibt jedoch geheim. Durch die Sondervereinbarung entfallen die berüchtigten Sperrtafeln – gleichwohl bleibt offen, ob Youtube an sich GEMA-pflichtig ist.


Lisa Basten: Der Mythos des kreativen Durchbeißens ist stärker als Interessenvertretung
Die Kreativwirtschaft zieht viele Menschen an – trotz unsicherer Arbeits- und Lebensverhältnisse. Die Politik hat diesen Wandel vorangetrieben, bleibt bei sozialer Sicherung aber auf „Normalarbeit“ fixiert, sagt die Sozialwissenschaftlerin Lisa Basten. Kreative sollten neue Wege der Interessenvertretung gehen, so ihre Schlussfolgerung.


EU-Entwürfe zum Kulturerbe: Lob für die Richtung, Kritik an Beschränkungen
Für Bibliotheken, Archive und Museen plant die EU-Kommission in ihrer Urheberrechts-Novelle zwei neue Regelungen. Die EU-Länder sollen Archivkopien erlauben und vergriffene Werke leichter nutzbar machen, etwa in digitalen Bibliotheken. Erste Stimmen sehen zwar Verbesserungen, die Regelungen griffen aber zu kurz.


Bildung und Wissenschaft nur mäßig begeistert über EU-Urheberrechtsentwurf
Die Entwürfe der EU-Kommission zur Urheberrechtsreform haben erste Kritik von Bildungs- und Wissenschaftsorganisationen erfahren. Die geplanten Regelungen für Unterricht und Forschung enthielten zwar gute Ansätze, aber viele nachteilige Einschränkungen.


Klage gegen Youtube-MP3-Konverter: Für Nutzer ändert sich vorerst nichts
Musikfirmen und Verbände der Musikindustrie gehen in den USA gegen den Konvertierungsdienst Youtube-MP3.org vor. Für Nutzer in Deutschland ändert sich vorerst nichts: Download und MP3-Umwandlung von Videos sind für sie meist als Privatkopie erlaubt.


VG Wort: Noch keine Einigung über Rückforderung an Verlage
Nachdem sich eine Mitgliederversammlung der Verwertungsgesellschaft nicht auf ein Vorgehen bei den anstehenden Nachzahlungen für Autoren einigen konnte, gehen die Berichte über die Zukunft der VG Wort weit auseinander. Eine Presseschau und eine Einschätzung.


Martin Kretschmer: „Niemand hat etwas davon, wenn Werke nicht genutzt werden können“
Viele alte Texte, Fotos oder Grafiken könnten in digitalen Bibliotheken zugänglich sein, doch der Hemmschuh dabei sind meist ungeklärte Rechte. Neue Lösungsmodelle stoßen zu oft auf Abwehr, sagt der Urheberrechtsforscher Martin Kretschmer.


Eigene Artikel erneut veröffentlichen: Portfolio kann zum Stolperstein werden
Journalistinnen und Journalisten stellen ihre Artikel für Verlage häufig auch auf ihr Blog oder eine Webseite. Das kann teuer werden, wenn sie die Rechte abgegeben haben und eine Erlaubnis dazu fehlt.


Leitfaden: Impulse für Museen, die sich wandeln wollen
Viele Museen geben sich digitale Strategien. Anregungen dafür will der Leitfaden „Open up! Museum“ geben.


Zocken für Verständigung und besseres Lernen
Gemeinsames Zocken bringt Menschen zusammen – selbst wenn deren Bevölkerungsgruppen in politischen Konflikten verstrickt sind. So lautet eine Erkenntnis des Projekts „Games for Peace“, das die gleichnamige gemeinnützige Organisation eines israelischen Softwareunternehmers vor rund zweieinhalb Jahren gestartet hatte. Es bringt beispielsweise Palästinenser und Israelis in Minecraft zusammen und wurde jüngst auf spielerische Begegnungen von Schulklassen ausgeweitet.


Richtungsstreit in der VG Wort
In der VG Wort entwickelt sich ein Tauziehen darum, wie es mit der Verwertungsgesellschaft weitergehen soll. Autoren wenden sich gegen die Verlegerbeteiligung und fordern einen Umbau der Mitbestimmung, während Vorstand und Verlage den Gesetzgeber drängen, die Verlegerbeteiligung zu legalisieren.


Drei Jahre Leistungsschutzrecht: 715.000 Euro Einnahmen werden für Rechtsstreits verwendet
Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist seit knapp drei Jahren in Kraft. Es sollte den Verlegern das Recht geben, für kurze Textausschnitte in Suchmaschinen Geld zu verlangen. Angesichts eines nunmehr drei Jahre währenden Rechts wäre zu erwarten, dass die VG Media, in der zahlreiche Verlage zusammengeschlossen sind, regelmäßig von Einnahmen und Ausschüttungen zu berichten weiß.


Regierung will Verlegerbeteiligung legalisieren
Nachdem Gerichte die pauschale Verlegerbeteiligung an der Kopiervergütung gekippt hatten, soll diese nun wieder legalisiert werden. Das Justizministerium hat dazu einen Regelungsvorschlag vorgelegt. Demnach sollen Urheber ihre Vergütungsansprüche an Verlage abtreten können und Verwertungsgesellschaften die Einnahmen weiter an Verlage ausschütten dürfen.


Martin Kretschmer: „Autoren sollten gesetzliche Vergütungsrechte begrüßen“
Nach dem VG-Wort-Urteil des Bundesgerichtshofs ist eine Debatte um die Beteiligung von Verlegern an Kopiervergütungen entbrannt. Nach Ansicht des Rechtswissenschaftlers Martin Kretschmer zeigt sich, dass die Vermischung der Interessen von Urhebern und Verlagen sich überlebt habe. Er plädiert dafür, die jeweiligen Ansprüche wieder voneinander zu trennen und die Vergütungsrechte zu stärken.


EU-Kommission tastet sich zum Leistungsschutzrecht
In der EU-Kommission gibt es Überlegungen, ein Leistungsschutzrecht für Verlage einzuführen. Doch bereits während einer Konsultation zeigten sich auch Verlage mit der Idee nicht glücklich.


Was bleibt von der Kritik an Whatsapp?
Whatsapp galt lange als Sorgenkind bei Datenschutz und Datensicherheit, doch in letzter Zeit hat sich manches bewegt. So verschlüsselt der Dienst nun nahezu durchgängig die ausgetauschten Inhalte, auch Kritiker loben Fortschritte. Mangelnde Transparenz des Codes und der Zugriff aufs Adressbuch werden aber weiterhin kritisch bewertet.


VG Wort will im Herbst über Nachzahlung für Autoren entscheiden
Die VG Wort will auf das Urteil des BGH reagieren, nach dem sie Kopiervergütungen nicht pauschal an Verlage überweisen darf. Eigentlich. Wie und wann sie Geld von Verlagen zurückfordert und an Autoren neu verteilt, will die Verwertungsgesellschaft erst im Herbst entscheiden.


Lutz Frühbrodt: Die Content-Marketing-Branche sollte sich einen Verhaltenskodex auferlegen
Wenn Unternehmen sich nicht mit klassischer Werbung, sondern mit Inhalten an Kunden wenden, heißt das Content Marketing. Der Journalismusforscher Lutz Frühbrodt hat untersucht, wie die Techniken genutzt werden. Er sieht die Meinungsbildung gefährdet und schlägt einen Verhaltenskodex vor.


Henning Tillmann, was ist das Problem mit dem Jugendmedienschutz im Internet?
Die Regelungen und Reformpläne beim Jugendmedienschutz stehen immer wieder in der Kritik, den Gegebenheiten des Internet nicht gerecht zu werden. Auch der aktuelle Reformvorschlag sei mit seinen Vorgaben für abgestufte Alterskennzeichnungen nicht praktikabel, sagt der SPD-Netzpolitiker Henning Tillmann.


Urheber-Verträge: Das sagen die Fraktionen im Bundestag zur Reform [Update]
Die Pläne der Bundesregierung zur Reform des Urhebervertragsrechts haben vielfältige Kritik geerntet. Während Grüne und Linke ihre Positionen öffentlich in Stellung bringen, halten sich die Koalitionsfraktionen weitgehend bedeckt. Auch innerhalb der Koalition sind offenbar einzelne Reformpunkte weiterhin umstritten, so beim geplanten Rückruf- und Auskunftsrecht.


Neue Informationsbroschüre zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger
Seit kurzem ist eine neue Informationsbroschüre zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger verfügbar, herausgegeben und verfasst von Till Kreutzer, Anwalt bei iRights.Law und Mitbegründer der „Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht“ (IGEL). Sie will in erster Linie ausführlich aufklären sowie mit weit verbreiteten Mythen aufzuräumen.


Regierungsentwurf zu Urheber-Verträgen: Reaktionen und Streitpunkte im Überblick (Update)
Das Bundeskabinett hat sich auf Reformen am Urheberrecht geeinigt, die Urheber bei Vertragsfragen mit Verwertern erklärtermaßen stärken sollen. Doch der konkrete Entwurf bleibt hinter den ursprünglichen Plänen zurück und kommt den Verwertern entgegen. Nun herrscht bei Urheberverbänden Unmut, bei Verwertern findet die Abschwächung Zuspruch.


Wolfgang Ullrich: Mit Abbildungsverboten missbrauchen Künstler das Urheberrecht
Dem Kunstwissenschaftler Wolfgang Ullrich wurde von mehreren Künstlern nicht erlaubt, ihre Werke in einem Buch abzubilden. Dass sie sich dabei auf das Urheberrecht berufen, hält er für nicht gerechtfertigt. Vielmehr sei es ein wachsender Trend und Ausdruck eines überzogenen Kontrollbedürfnisses mancher Künstler, erläutert Ullrich im Interview mit iRights.info.


Die Euphorie des NASA-Ingenieurs: Der Sample-Pop von „Public Service Broadcasting“
Die britische Band „Public Service Broadcasting“ verzichtet auf eigene Texte, hat aber dennoch viel zu sagen. Dafür setzt sie ausschließlich gesampelte Aufnahmen aus Audio- und Video-Archiven ein. Über ihre Motive und Arbeitsweise sprachen wir mit Bandleader J. Willgoose Esq.


Kathrin Röggla: Teilhabe ja, Freibier nein
Die Akademie der Künste gehört zu den ältesten europäischen Kulturinstituten. Beim Thema Urheberrecht und Digitalisierung plädiert die Vizepräsidentin Kathrin Röggla für eine Bewusstseinsänderung – in der Öffentlichkeit und in der Politik.


Christoph Möllers: Reform bei Urheber-Verträgen verfassungsrechtlich bedenklich

Der Verfassungsrechtler Christoph Möllers kritisiert die geplante Reform des Urhebervertragsrechts: Der Entwurf widerspreche sich in seinen Zielen und sei nicht plausibel begründet. Einzelne geplante Regelungen griffen tief in die Berufsfreiheit der Verwerter ein, so Möllers im iRights.info-Interview.


Für eine gerechte Kultur des „Onlife“

Algorithmen prägen immer mehr unsere Gesellschaft – von der Kreditentscheidung bis zur Krankenversicherung. Damit wir als Bürger weiterhin über unser Gemeinwesen entscheiden und an ihm mitwirken können, bedarf es einer neuen digitalen Ethik.


„IP-Klausel“: Facebook droht Ordnungsstrafe wegen Rechteübertragung

Nicht nur Facebooks „Freundefinder“, auch die Rechteübertragung an das soziale Netzwerk wird von Verbraucherschützern moniert. Aus ihrer Sicht ist diese zu weitgehend. Da Facebook bei der Klausel bislang nur kosmetische Änderungen vorgenommen habe, wollen sie den Dienst zu einer Ordnungsstrafe verdonnern lassen.


Veröffentlichungen auf iRights.info 2015


Überwunden geglaubter Beißreflex gegen Veränderungen und Veränderer

Mit ihrem offenen Brief wenden sich Verlage und Autoren gegen ein geplantes Rückrufrecht für Urheber gegenüber ihren Verwertern. Zugleich lehnen sie die geplante Urheberrechtsfeform komplett ab – und greifen damit eine gerade erst gewachsene Einigkeit der Urheber an.


Verbraucherschützer fordern europäische Nutzerrechte bei Privatkopie und Onlinediensten

Mit einem fünf Punkte umfassenden Positionspapier zur Reform des Urheberrechts (PDF) sprechen sich Verbraucherschützer dafür aus, die private Nutzung im Urheberrecht und die Rechte von Konsumenten an digitalen Gütern zu stärken.


Urheberverbände diskutieren Abgaben für Plattform-Betreiber
Der Bonner Rechtswissenschaftler Matthias Leistner hat ein Modell für eine neue Internet-Vergütung in die Diskussion gebracht. Dafür soll das Recht der „öffentlichen Wiedergabe“ eingeschränkt werden, um anschließend eine neue Ausnahmeregelung mit Pauschalvergütung zu schaffen, die Internet-Plattformen aufbringen sollen.


Menetekel-Journalismus und Recherche-Fibel
Laut Untertitel soll es um künstliche Intelligenz gehen. Doch das Buch „Vernetzte Gesellschaft – Vernetzte Bedrohungen. Wie uns die künstliche Intelligenz herausfordert“ reiht hauptsächlich unzählige Vorfälle und Fallbeispiele zu Daten- und Kontrollverlusten aneinander. Sie sollen die Ausgangsthese stützen, dass Daten und Computersysteme zu wenig geschützt und wir alle damit überfordert sind.


Karl-Nikolaus Peifer: Urheber sind heute weniger von institutionellen Verwertern abhängig
Es bewegt sich was zwischen Urhebern und Verwertern. Die Bundesregierung plant Reformen am Vertragsrecht, der Europäische Gerichtshof entschied, dass Kopiervergütungen den Autoren zustehen. Im iRights.info-Interview sieht der Medienrechtler Karl-Nikolaus Peifer heute bessere Aussichten für Gesetzesreformen als im letzten Anlauf und im Urteil eine gute Nachricht für Autoren.


„The List“-App: Geben und Nehmen für Creative-Commons-Fotos

Mit der als Betaversion verfügbaren App „The List“ will die Organisation Creative Commons den Bestand an frei verwendbaren Fotos vergrößern und es leichter machen, dazu beizutragen. Nutzer können gesuchte Motive untereinander anfragen und selbst bereitstellen. Die Idee überzeugt, bei der Umsetzung gibt es noch Probleme.


Der lange Weg ins Netz

Das Heimatmuseum des Berliner Stadtbezirks Friedrichshain-Kreuzberg hat aus seinen Sammlungen rund 3.500 digitalisierte Objekte online gestellt. Während des knapp zwei Jahre währenden Projekts floss aber auch sehr viel Arbeit in langwierige Rechteklärungen.


Thomas Dreier: Es ist wahnsinnig aufwändig, Rechteinhaber zu ermitteln

Kultureinrichtungen und Urheberrechtler weisen in einer kürzlich veröffentlichten Erklärung auf Hürden des Urheberrechts für Museen, Bibliotheken und Archive hin. Einer der Unterstützer, der Rechtswissenschaftler Thomas Dreier, erläutert im Interview, was sich ändern ließe und welche Erfolgsaussichten er dafür ausmacht.


„Democracy: Im Rausch der Daten“ – der Weg zur EU-Datenschutzreform als Lehrstück

Die Dokumentation „Democracy“ zeichnet den schwierigen Weg zu einer Datenschutzreform im politischen Gefüge der Europäischen Union nach. Regisseur David Bernet begleitet den Berichterstatter des EU-Parlaments, Jan-Philipp Albrecht, durch das Ringen um einen Kompromiss.


Balázs Bodó: Die Kulturindustrien können von den Filesharing-Communities lernen
Der Ökonom Balázs Bodó untersucht Filesharing-Netzwerke und sogenannte Schattenbibliotheken. Digitale Piraterie sieht er als den „großen, bösen, kommunistischen Wolf“, der Kulturindustrien und Politik zum Umdenken gezwungen hat. Von den Methoden und Regeln der Filesharing-Communities jedoch können Rechteinhaber und Urheber lernen, meint Bodó.


Studie zum Weiterverkauf digitaler Bücher, Filme und Musik veröffentlicht
In eigener Sache: Eine jetzt veröffentlichte Studie der Kanzlei iRights.Law legt dar, dass man gekaufte „digitale Güter“ derzeit nicht ohne Weiteres weiterverkaufen darf. Um herrschende rechtliche Unsicherheiten zu beseitigen, schlägt sie neue Regelungen vor.


Gutachten zu audiovisuellen Medien in Forschung und Lehre veröffentlicht

In eigener Sache: Ein Gutachten der Kanzlei iRights.Law betrachtet urheberrechtliche Aspekte beim Umgang mit audiovisuellen Materialien in Forschung und Lehre und führt durch die zahlreichen Einzelvorschriften und Nutzungskonstellationen in diesem Bereich.


Angemessene Vergütung: Debatte um Gesetzentwurf nimmt Fahrt auf (Update)

Urheber sollen ihr Recht auf angemessene Vergütung besser durchsetzen können, ein erster Entwurf für eine Neuregelung ist öffentlich. So sollen etwa Berufsverbände gegen schlechte Honorare vorgehen können. Urheberverbände begrüßen die Zielrichtung und wollen zugleich Nachjustierungen, während seitens der Verwerter erste heftige Kritik zu hören ist.


GEMA-Gebühren: Wann ist Musikwiedergabe öffentlich?

Nutzt man öffentlich Musik, zum Beispiel bei einer Veranstaltung, darf die GEMA Geld verlangen. Wer keine bösen Überraschungen riskieren will, sollte sich damit beschäftigen, ob er unter Vergütungspflichten fällt.


Andreas Treske: „Das Private der Eltern ist nicht das Private der Kinder“

 Video bedeutet nicht nur Unterhaltung oder Medienkunst, sondern ist heute überall. Mit bewegten Bildern können wir steuern und kontrollieren, sie umgeben uns und wir liefern uns ihnen aus, sagt der Filmemacher und Medienkünstler Andreas Treske. Er lehrt Medienkunst in Ankara und ist Autor des neuen Buches „Video Theory“, über das ich mit ihm für iRights.info sprach.

Peter Tschmuck: „Streaming können Musiker als Einnahmequelle vergessen“

Welche Rolle spielen soziale Medien, Streamingdienste und die wachsende Macht der Verbraucher im heutigen Musikmarkt? Der Musikwirtschaftsforscher Peter Tschmuck erläutert mir im iRights.info-Interview, wie sich das Geschäft mit der Musik verändert.

Neues Gesetz soll GEMA & Co. Beine machen

22. Juli 2015 |Verwertungsgesellschaften wie GEMA, VG Wort und andere sollen mehr Mitsprache erlauben und transparenter werden, Lizenzen für neue Musikdienste leichter vergeben werden. Das soll ein Entwurf für ein „Verwertungsgesellschaften­gesetz“ erreichen. Der Medienrechtsanwalt Stephan Zimprich erläutert im iRights.info-Interview, was das Gesetz ändern soll.


EU-Parlament verabschiedet Reda-Bericht: Panoramafreiheit bleibt, Leistungsschutz draußen

Das EU-Parlament hat heute den sogenannten Reda-Bericht zum Urheberrecht debattiert und per Abstimmung angenommen. Die zuletzt viel diskutierten Änderungen zur Einschränkung der Panoramafreiheit sind nicht mehr enthalten, auch für Forderungen nach einem Presse-Leistungsschutzrecht gibt es keine unterstützenden Formulierungen.


Zukunft für das kulturelle Erbe: Anmeldung für die Konferenz „Zugang gestalten“ 2015 geöffnet

Am 5. und 6. November 2015 findet in Hamburg die fünfte Konferenz der Reihe „Zugang gestalten“ statt. Im Mittelpunkt stehen Strategien für die Zukunft, wenn Bibliotheken, Archive und Museen zum Beispiel Ausstellungen konzipieren oder ihre Bestände digital zugänglich machen wollen.


Leitfaden erläutert Rechtsfragen bei E-Learning und digitaler Lehre

Über Rechtsfragen bei E-Learning und digitaler Lehre informiert ein Praxis-Leitfaden, der nun in überarbeiteter und erweiterter Fassung erschienen ist. Er richtet sich an Institutionen im E-Learning-Bereich und Hochschulmitarbeiter, die – ohne Juristen zu sein – mit der Konzeption, Erstellung oder Verwertung von E-Learning-Materialien befasst sind.


Rechtsausschuss des EU-Parlaments stimmt für Reda-Bericht zum Urheberrecht

Mit 23 zu 2 Stimmen stimmte heute der Rechtsausschuss des EU-Parlaments für einen Bericht der Abgeordneten Julia Reda zum Urheberrecht. Der Ausschuss wandte sich gegen ein europäisches Presse-Leistungsschutzrecht und bestimmte Formen des Geoblockings. Eine EU-weite Panoramafreiheit und ein erweitertes Zitatrecht für Bilder und Videos schafften es nicht in den Bericht.


Internet Governance Forum Deutschland tagt am 21. Mai 2015 in Berlin

Eine Tagung des „Internet Governance Forums Deutschland“ behandelt die Frage, wie alternative Lösungen bei der Internetverwaltung aussehen und umgesetzt werden könnten, vor allem bei der Vergabe von Domains.


Wolfgang Ullrich: „Urheberrechte für die sozialen Netzwerke gänzlich suspendieren“

Internet-Meme wie den „Technoviking“ betrachtet der Kunsthistoriker Wolfgang Ullrich als „Pathosformeln“ der Gegenwart, die im Zeitalter von Social Media als Medium des Gefühlsausdrucks dienen – und je nach Kontext auch zur Kunst werden können. Die Rechtsprechung hänge diesen Entwicklungen um Jahrzehnte hinterher, so Ullrich im iRights.info-Interview.


WIPO-Blindenvertrag verharrt in Beratungsschleife

Der im Juni 2013 beschlossene internationale Vertrag für eine Urheberrechts-Ausnahme zugunsten von Blinden und Sehbehinderten harrt in der Europäischen Union weiterhin seiner Umsetzung. Die dafür notwendige Ratifizierung wird offenbar von mehreren Ländern blockiert, darunter auch Deutschland.


Wikimedia-Salon: Welche Urheberrechtsreform bekommen wir aus Brüssel? [Update]

Seit langem häufen sich in der Europäischen Union die Aktivitäten zu einer Urheberrechtsreform. Doch welche konkreten Änderungen EU-Kommission und EU-Parlament vorlegen oder gar verabschieden werden, ist noch nicht klar. Zwei direkt Beteiligte und zwei Kenner und Aktivisten zum EU-Urheberrecht widmen sich daher beim nächsten Salon der Wikimedia-Reihe ABC des Freien Wissens den aktuellen Verhandlungsprozessen.


Unsere Tipps für die re:publica 15

Das Programm der Republica 15 ist ebenso umfangreich wie dicht gepackt. Als kleine Navigationshilfe für die Konferenz hier eine subjektive Auswahl von Veranstaltungen, die wir interessant finden. Wir versprechen nichts – Sie werden wahrscheinlich trotzdem was verpassen.


Alexander Peukert, wie ließe sich Geoblocking überwinden?

Dem Zugang zu Filmen oder Musik stehen oft Sperren entgegen, Dienste funktionieren durch sogenanntes Geoblocking nicht im Ausland. In der EU werden Reformen diskutiert, Kommission und Parlament arbeiten an Positionen. Urheberrechtler Alexander Peukert im iRights.info-Interview darüber, welche Regelungen dahinter stehen, wo Änderungen ansetzen könnten und über die Aussichten für ein europäisches Urheberrecht.


Warum entwickelt die C3S ein neues Spendensystem für Musik, Meik Michalke?

Die Macher der Cultural Commons Collecting Society (C3S) arbeiten am Aufbau einer GEMA-Alternative. Nun kündigte die neue Verwertungsgesellschaft an, auch ein neues System zur Verteilung von Spenden zu entwickeln. Im iRights.info-Interview erläutert C3S-Direktor Meik Michalke, was man damit bezweckt und wie das System aussehen soll.


Leif Kramp: Öffentlich-rechtliche Inhalte brauchen Archivierungs-Pflicht

Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk bleibt es weitgehend selbst überlassen, seine Inhalte systematisch zu archivieren. Besser wäre es, wenn wie bei Büchern stets Pflichtexemplare abgeliefert werden müssen, sagt der Medienwissenschaftler Leif Kramp im iRights.info-Interview. Alternativ könnte auch ein Teil des Rundfunkbeitrags der Archivierung gewidmet werden. So lasse sich auch die Zugänglichkeit der Inhalte verbessern.


 Landgericht Hamburg bestätigt Urheberschutz für DIN-Normen

In einem Streit mit dem Deutschen Institut für Normung (DIN) hat das Landgericht Hamburg den Internet-Aktivisten Carl Malamud und seine Organisation Public.Resource.Org dazu verurteilt, bestimmte DIN-Normen nicht mehr für alle ins Netz zu stellen.


Wikimedia-Salon diskutiert Grundeinkommen und die Krise des Urheberrechts

Was würde ein Grundeinkommen für kreative Arbeitet bedeuten? So lautet eine der Ausgangsfragen einer Veranstaltung, die im Rahmen der Reihe „ABC des freien Wissens“ am kommenden Donnerstag, dem 26. März, bei Wikimedia in Berlin stattfindet.


Amazon-Händler dürfen Fotos anderer Teilnehmer nutzen

Lädt ein Händler auf dem „Marketplace“ von Amazon ein Produktfoto hoch, wird es auch bei anderen Händlern auf der Plattform angezeigt. Das ist zulässig, entschied jetzt in zweiter Instanz das Oberlandesgericht Köln.


Kulturstaatsministerin mit Forderungen zum Urheberrecht, Beifall von Rechteinhabern

Heute veröffentlichte die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters, zehn „kulturpolitische Forderungen für das Urheberrecht im digitalen Umfeld“. Statt auf gesetzliche Reformen setzt die Staatsministerin vor allem auf Selbstverpflichtungen. Sie erhält dafür prompt Zustimmung von Rechteinhabern.


„Der Vergangenheit eine Zukunft“: Neues Buch zum kulturellen Erbe in digitalen Welten veröffentlicht

Ein neuer Sammelband der Deutschen Digitalen Bibliothek setzt sich mit den Anforderungen an Institutionen auseinander, den kulturellen Nachlass einer Gesellschaft auch digital zu sichern. Anlässlich der Veröffentlichung findet am 12. März auf der Buchmesse in Leipzig eine Podiumsdiskussion statt.


Whatsapp: Wie riskant ist der Messagingdienst?

Der Messenger Whatsapp machte in der Vergangenheit beständig durch Datenschutzrisiken und Sicherheitsprobleme von sich reden, dennoch gehört er zu den am weitesten verbreiteten Diensten. Trotz Nachbesserungen wie der neuen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung liefert Whatsapp weiter Anlass für Kritik.


GEMA-Alternative sucht Mitglieder

Eine Alternative zur GEMA wollen die Gründer der Cultural Commons Collecting Society aufbauen – reif für das digitale Zeitalter soll sie sein, freie Lizenzen für ihre Mitglieder erlauben. Wie weit die C3S damit ist und vor welchen Mühen der Ebene sie jetzt steht, erläutert Mitgründer und Geschäftsführer Wolfgang Senges im Interview.


Zeitungsverlag muss Journalisten angemessen bezahlen, auch nachträglich

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in zweiter Instanz einen Zeitungsverlag verurteilt, einen freien Journalisten entsprechend den Vergütungsregeln für Tageszeitungen zu bezahlen – und das sogar rückwirkend.


„Tief uneinige Weltgesellschaft“: Forscher untersuchen Ethik des Kopierens

Mit der „Ethik des Kopierens“ beschäftigt sich eine Wissenschaftlergruppe am Zentrum für interdisziplinäre Forschung der Universität Bielefeld. Der Streit um legitimes und illegitimes Kopieren ist nicht nur eine rechtliche Frage, sondern hat stets eine tiefe kulturelle Dimension, so Eberhard Ortland, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Forschungsgruppe, im iRights.info-Interview.


EU-Rat und -Kommission sollen Umsetzung des WIPO-Blindenvertrags verzögern

Obwohl der EU-Rat bereits am 30. April vergangenen Jahres den WIPO „Treaty of the Blind“ unterzeichnete, scheint er nun zusammen mit der Europäischen Kommission dessen Umsetzung zu verzögern. Darauf weist das internationale Verbraucherforum „Transatlantic Consumer Dialogue“ (TACD) in einem Blog-Beitrag hin.


Dies ist meine Schöpfung, jetzt seid ihr dran

Musik ohne Tonträger: US-Musiker Beck machte mit „Song Reader“ vor, was passiert, wenn eine Komposition zur freien Interpretation zur Verfügung steht. Unzählige höchst verschiedene Versionen seiner Stücke waren die kreative Antwort. Damit stellt er auch die Frage: Was bleibt vom Künstler übrig in der Remix-Kultur?


Thorsten Feldmann: „Man hat als Fotograf schon viele Möglichkeiten, Foto-Veröffentlichungen zu rechtfertigen“

Ein aktueller Streit über Straßenfotografie beschäftigt Gerichte und die Öffentlichkeit: Es geht um künstlerische Freiheit einerseits, Persönlichkeitsrechte andererseits. Beides ist nicht immer leicht abzuwägen, aber neue Regeln braucht es dafür nicht, sagt der Medienrechtsanwalt Thorsten Feldmann im Interview.


„Wenn mein Bild ungefragt irgendwo auftaucht, entgeht mir die Kontrolle über den inhaltlichen Zusammenhang“ [Update]

Im Streit um die ungefragte Veröffentlichung eines Fotos auf Twitter durch den Journalisten Jan Böhmermann, für die er vom Urheber abgemahnt wurde, weist der betreffende Hamburger Fotograf Martin Langer auch auf sein Urheberpersönlichkeitsrecht hin.


Erlauben, öffnen, zulassen

2014 war ein gutes Jahr für die Remix-Kultur. Immer öfter erlauben Musiker ihren Kollegen die Nutzung in neuen Kontexten. Ein Rückblick in die (Musik-)Geschichte und ein Plädoyer für zeitgemäße Urheberrechtsgesetze.

 


Veröffentlichungen auf iRights.info 2014


VG Wort vs. Martin Vogel: BGH setzt Verfahren aus und wartet auf EuGH-Entscheidung

Im Rechtsstreit des Urheberrechtlers Martin Vogel gegen die Verwertungsgesellschaft Wort heißt es, weiter abzuwarten: Der Bundesgerichtshof setzt das Verfahren aus, in dem es um die Beteiligung von Verlagen an den Einnahmen der VG Wort geht, und verweist auf eine ausstehende Entscheidung beim Europäischen Gerichtshof.


Am kommenden Montag, dem 1. Dezember, veranstaltet das Erich-Pommer-Institut einen Kongress zur aktuellen Urheberrechtspolitik in Deutschland und Europa. In den Räumen von Brandenburgs Landesvertretung beim Bund in Berlin soll es unter anderem um das Urhebervertragsrecht und die Rolle der Verwertungsgesellschaften gehen.


„Zugang gestalten!“: Die Videos der Konferenz zum Nachsehen

Am 13. und 14. November 2014 fand im Hamburger Bahnhof in Berlin die vierte Ausgabe der Konferenz-Reihe „Zugang gestalten! – Mehr Verantwortung für das kulturelle Erbe” statt. Im Mittelpunkt der zweitägigen Veranstaltung standen eine Bestandsaufnahme internationaler Digitalisierungsvorhaben, die Überwindung von Sprachbarrieren, rechtliche Rahmenbedingungen für Großprojekte und die Weiternutzung digitalisierter Bestände.


 Youtube einigt sich mit Indie-Labels über Streamingdienst, Konditionen nicht bekannt

Mit demonstrativer Zufriedenheit begrüßen die Verbände der unabhängigen Musikfirmen eine Vereinbarung zwischen Youtube und der Rechteagentur Merlin. Demnach wird der neue Streamingdienst „Music Key“ nun doch einen Großteil der Independent-Kataloge nutzen können. Wie sich die Auszahlungen zusammen setzen und was davon die Urheber erhalten, bleibt aber bislang unbekannt.


Roger Jøsevold: Die in Norwegen erschienenen Bücher sind bis 2017 digitalisiert

Die Nationalbibliothek Norwegens kommt mit ihrem riesigen Digitalisierungsprojekt Bokyhlla schnell voran. Roger Jøsevold, Vizeleiter der Nationalbibliothek, meint im iRights.info-Interview, dass der norwegische Weg politische Entscheidungen und vereinfachte Vergütungssysteme erfordert. Als Herausforderung sieht er die Digitalisierung von Filmen, die gerade erst begonnen hat.


Karl-Nikolaus Peifer, Dieter Frey: Trotz Reformen bleiben Mängel im Urhebervertragsrecht

Vor kurzem legte das „Kölner Forum Medienrecht“ einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Urhebervertragsrechts vor. Das rund 20 Seiten umfassende Papier [Update, 8.11.: Jetzt abrufbar als PDF] wird auf der morgen in Berlin stattfindenden Konferenz „Urheber auf dem Vormarsch“ näher vorgestellt und diskutiert. Karl-Nikolaus Peifer und Dieter Frey, zwei der Autoren des Entwurfs, über Motive und Ziele ihrer Initiative.


Gericht: Auch Lagemeldungen des Verteidigungsministeriums urheberrechtlich geschützt

Einem Urteil des Landgerichts Köln zufolge kann das Verteidigungs­ministerium für wöchentlich erstellte Lagemeldungen einen Urheberrechtsschutz geltend machen. Das berichtet heute die Webseite „Augen geradeaus“.


Raumfahrtklänge to go: NASA veröffentlicht Teile ihres Audioarchivs auf Soundcloud

Die Höllengeräusche beim Start einer Rakete, das sphärische Fiepsen interstellarer Plasma-Soundsoder historische Funksprüche der Apollo-Astronauten. Solche und weitere Audioschnipsel aus ihrem Archiv hat die US-amerikanische Weltraumagentur NASA kürzlich auf dem Audioportal Soundcloudzugänglich gemacht, meldet die Website Ingenieur.de.


 Kanadische Open-Media-Aktivisten stellen Report und Agenda für „unsere digitale Zukunft“ vor

Die kanadischen Netzaktivisten von „Open Media“ stellen unter dem Titel „Unsere digitale Zukunft“ eine crowdbasierte politische Vision zur Freiheit im Netz vor.


Wissenschaftsorganisationen mit neuem Ratgeber: Open-Access-Publikationsfonds

Damit wissenschaftliche Veröffentlichungen frei zugänglich werden, müssen Autoren häufig Publikationsgebühren an die Rechteinhaber zahlen. Für finanzielle Unterstützung sorgen Publikationsfonds. Wie sich solche Fonds planen und aufbauen lassen, erläutert eine neue „Handreichung“ der Allianz der deutschen Wissenschaftsorganisationen.


 Justizministerium: Nach der Anhörung ist vor der Reform

Mehr Demokratie bei der Vergabe, mehr Transparenz: Die Stellungnahmen von Branchenverbänden und Interessenvertretern zur Verwertungsrichtlinie der EU haben einiges gemeinsam. Andere Punkte jedoch sind umstritten, nicht zuletzt die Frage nach der Hinterlegungspflicht.


Von allem ein bisschen: Juristen schwanken zwischen Interessen von Urhebern, Nutzern und Verwertern

Der 70. Deutsche Juristentag behandelte das europäische Urheberrecht als Schwerpunkt. Einen einheitlichen Standpunkt gab es auf der dreitägigen Konferenz dazu allerdings nicht.


Urheberrecht ist ein Schwerpunkt beim Deutschen Juristentag 2014

Was sagen Juristen über das Urheberrecht? Vier Wissenschaftler haben im Vorfeld dazu Stellung bezogen – von Remix und Fair Use, über europäische Regelungen bis zu Wissenschaftsschranke. Die Beiträge erschienen in einem Thesenband, der vorab zum 70. Deutschen Juristentag veröffentlicht wurde.


Leistungsschutzrecht: T-Online und 1&1 verbannen Verlage der VG Media aus ihren Suchergebnissen

Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage zeigt offenbar erste Wirkungen. Wie der Medienjournalist Stefan Niggemeier gestern auf seinem Blog berichtet, nutzen die Internetunternehmen 1&1 und T-Online auf ihren Seiten die Angebote jener Verlage nicht mehr, die Ansprüche aus dem Leistungsschutzrecht für Presseverlage geltend machen.


EuGH: Bibliotheken dürfen Bücher digitalisieren, um sie auf elektronische Leseplätze zu spielen

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Bibliotheken Bücher digitalisieren dürfen, um sie auf elektronischen Leseplätzen zugänglich zu machen. Zudem darf das Gesetz Leseplatz-Nutzern das Ausdrucken sowie eine Kopie solcher Werke auf Speichermedien erlauben. Das letzte Wort in der Sache hat nun der Bundesgerichtshof.


Digital-Verleger Muders: „E-Books werden den ganzen Markt der Taschenbücher abdecken“

Text-E-Books verkaufen sich um ein vielfaches besser als Multimedia-Titel und die größten Hemmnisse des E-Book-Markts sind die Vielzahl der Dateiformate und der Kopierschutz – sagt der Bremer Friedel Muders, Gründer und Geschäftsführer des Verlags Fuego. Im Interview mit iRights.info legt er Verkaufszahlen und -erlöse offen, erläutert Produktionsprozesse und spricht über die Zukunft des E-Book-Marktes.


Weiterverkauf von E-Books: Niederlage für Verbraucherschützer, Situation bleibt unklar

Der Weiterverkauf von E-Books darf in Nutzungsbedingungen untersagt werden, entschied das Oberlandesgericht Hamm vor einigen Monaten in einem Urteil. Nachdem Verbraucherschützer eine Beschwerde zurückzogen, wurde es nun rechtskräftig. Bis zu einem höchstrichterlichem Spruch bleibt die Situation dennoch unklar, auch die Praxis in Europa sieht unterschiedlich aus.


Telemedicus: Zweitägige Konferenz zu „Überwachung und Recht“

Bei seiner Sommerkonferenz am kommenden Wochenende in Berlin stellt der Telemedicus-Verein das Spannungsfeld von „Überwachung und Recht“ in den Mittelpunkt. An zwei Tagen diskutieren Informations- und Medienrechtler über Vorratsdatenspeicherung und Big Data, Überwachung und Datenschutz-Grundverordnung, Nachrichten- und Geheimdienste.


„Recycled Cinema“: Tagung zur Zugänglichkeit und Nutzung von Archiven im Film

Die anderthalbtägige Tagung „Recycled Cinema“ beschäftigt sich am 11. und 12. September mit der Zugänglichkeit und der Nutzung von Archiven und audiovisueller Gedächtnisse sowie mit Fragen des Zitatrechts und des Persönlichkeitsrechts im Film. Das Symposium gehört zur diesjährigen Ausgabe des Berliner Film-Festivals „Doku.Arts“, das von iRights.info als Medienpartner unterstützt wird.


Yahoo reicht Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein

Mit einer Verfassungsbeschwerde holt Yahoo zum Gegenschlag aus, um sich zur Wehr zu setzen gegen Ansprüche von Presseverlagen bezüglich des Leistungsschutzrechts. Es sei mit dem Grundgesetz unvereinbar, so das Internet-Unternehmen.


US-Gericht beharrt auf staatlichem Zugriff auf Server im Ausland

Das Unternehmen Microsoft soll dazu verpflichtet werden, ermittelnden US-Behörden auch solche Daten unmittelbar herauszugeben, die auf Servern im Ausland gespeichert sind.


Leistungsschutzrecht: Gesetze wie Bananensoftware – sollen bei den Anwendern reifen. Na, Danke!

Mit einer kleinen Anfrage erkundigte sich die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundesregierung, wie es mit der Umsetzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger (LSR) aussieht. Die Antwort zeigt, dass die Regierung selbst nicht weiß, wie das offenkundig unausgereifte LSR jemals funktionieren soll – und dass ihr das offenbar egal ist. Ein Kommentar.


Piratenpartei kommentiert geleakte Dokumente der US-Allianz für geistiges Eigentum (IIPA)

Wie die Piratenpartei mitteilt, hat die Website „Cryptome“ diverse Schriftwechsel zwischen der Internationalen Allianz für geistiges Eigentum (IIPA) mit einer Behörde des US-amerikanischen Handelsministeriums veröffentlicht. Darin werden Studien zitiert, in denen dutzende Filehoster und Streaminghoster sowie hunderte Millionen Internetnutzer dem „Piratenuniversum“ zugerechnet werden.


Kunstwissenschaftler fordern in „Zürcher Erklärung“ die Förderung und Anerkennung von Open Access

Kunstwissenschaftler aus mehreren Ländern legten als Ergebnis einer zweitägigen Konferenz in Zürich eine „Erklärung zur digitalen Kunstgeschichte“ vor. Sie enthält acht Anliegen der kunstwissenschaftlichen Community – gerichtet an die Entscheidungsträger in Politik und Forschungsförderung.


Soundcloud verärgert mit Sperrungen und Kurswechsel seine Nutzer

Die Musik-Plattform Soundcloud steht in der Kritik. Diesmal geht es nicht nur um die Sperrung von Musikstücken, sondern ganzer Nutzer-Konten durch den Musikkonzern Universal. Dahinter steht eine langsame, aber tiefgreifende Wandlung: Aus der Community-Plattform für Musik-Newcomer und DJs könnte eine Vermarktungsmaschine für globale Musikunternehmen werden.


Bundesjustizminister will Schrankenregelung für Schulen und Unis entfristen – und doch über deren Änderung beraten

Seit Jahren fordern Wissenschafts- und Bildungsorganisationen, die gesetzliche Erlaubnis, Inhalte unter bestimmten Voraussetzungen für Unterrichts- und Forschungszwecke online zu stellen, zu entfristen. Immer wieder hat der Gesetzgeber das abgelehnt. Nun empfiehlt Justizminister Heiko Maas, die Regelung dauerhaft zu etablieren. Das geht aus einem Bericht des Ministeriums hervor, der iRights.info vorliegt. Die Debatte über eine allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke soll dies keineswegs beenden – im Gegenteil.


Leistungsschutzrecht: Beteiligung der Urheber noch völlig offen

Die VG Media ist fest entschlossen, das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverlage durchzusetzen. Zur Frage, wie Urheber beteiligt werden sollen, gibt es bisher nur viele vage Antworten.


Liberales Urheberrecht der Schweiz bleibt im Visier des US-Kongresses

Weil in der Schweiz der Download von Musik und Filmen für den Privatgebrauch auch aus illegalen Quellen erlaubt ist, wird sie vom US-Kongress unter Druck gesetzt. Beobachter vermuten dahinter die mächtige amerikanische Unterhaltungsindustrie.


Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Reformvorschlag, Kritik und Online-Konsultation

Der Jugendmedienschutz soll reformiert werden, um Kinder und Jugendliche im Internet von gefährdenden Inhalten fern halten zu können. Erreicht werden soll das vor allem dadurch, dass Online-Inhalte mit einer Altersfreigabe gekennzeichnet werden, die von Jugendschutz- und Filterprogrammen lesbar sind. Sowohl die Filterprogramme, als auch die Vorschläge zur Haftung für Inhalte sind umstritten.


Felix Falk, Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle: „Ich halte nichts von Netzsperren“

Felix Falk ist Geschäftsführer der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK), einer freiwilligen Einrichtung der Computerspiele-Wirtschaft. Die USK gehört zu den Einrichtungen, die direkt in die geplanten Prozesse zur Alterskennzeichnung von Online-Inhalten eingebunden sein soll, sofern es zu der geplanten Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages kommt. Wir befragten ihn zur Gesetzesreform und wie Jugendschutz im Internet wirksam funktionieren kann.


VG Media geht in die Offensive: Klage gegen Google, Tarif vorgelegt, Verhandlungen

Die VG Media will das neue Presse-Leistungsschutzrecht nun wirklich durchsetzen: So reicht die von Zeitungsverlagen dominierte Verwertungsgesellschaft jetzt eine Klage gegen Google ein, lädt Internet-Unternehmen zu Vertragsverhandlungen und legt ihren Vergütungs-Tarif vor.


Generelles Widerrufsrecht, erweiterte Informationspflichten: Verbesserte Verbraucherrechte für digitale Geschäfte

Heute treten in Deutschland neue gesetzliche Regelungen für Verbraucherrechte in Kraft. Darunter auch ein neues Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten und Downloads sowie erweiterte Informationspflichten für Anbieter.


Mixe erlaubt: Britische Musiker erteilen DJs Soundcloud-Erlaubnis

Das könnte Schule machen: Aus Ärger über Sperrungen bei Soundcloud verfassen britische Musiker eine Blanko-Erlaubnis, die DJs erlaubt, Mixe bei Soundcloud hochzuladen.


Europäischer Gerichtshof stellt klar: Bildschirm-Anzeige und Caching bleiben urheberrechtsfrei

Wer im Internet eine Webseite mit urheberrechtlich geschützten Inhalten lediglich betrachtet, verstößt damit nicht gegen das Urheberrecht. Dies hat der Europäische Gerichtshof in einer Entscheidung klar gestellt.


GEMA darf Musikverlage beteiligen – Gericht weist Klage des Musikers Bruno Kramm ab

In einem kürzlich bekannt gewordenen Urteil gibt das Landgericht Berlin der GEMA Recht darin, die von ihr eingesammelten „Urhebererlöse“ auch anteilig an Musikverlage auszuschütten.


Urteil zu Whatsapp: Kleingedrucktes auf Englisch reicht nicht

Der Messaging-Dienst Whatsapp ist auf Deutsch verfügbar, nur die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Datenschutzhinweise sind es nicht. Das ist unzulässig, so eine Entscheidung des Landgerichts Berlin. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig.


Ingrid Deltenre: „Die EU-Kommission sollte sich für Kollektiv-Lizenzierung einsetzen“

Die Direktorin der Europäischen Rundfunkunion (EBU), Ingrid Deltenre, will die Zugänglichkeit öffentlich-rechtlicher Sendearchive verbessern – doch dem stünden ein uneinheitliches EU-Urheberrecht und speziell in Deutschland zu strenge Wettbewerbshüter entgegen, so Deltenre im iRights.info-Interview.


Neue Vorschläge – alter Streit: „Wissenschaftsschranke“ in der Diskussion

Mit ihrer Studie über eine „allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke“ hat die Berliner Rechtsprofessorin Katharina de la Durantaye einer lange währenden Debatte neue Impulse gegeben. Bei einer Konferenz zur Vorstellung der Studie gehen Befürworter und Kritiker auf die konkreten Reformvorschläge ein.


PEN fordert Stärkung des Urheberrechts – auch gegenüber Verwertern

Bei einer Tagung am Wochenende in Schwäbisch Hall stellte das deutsche PEN-Zentrum ein „Manifest für das Urheberrecht“ vor. Der PEN (Poets, Essayists, Novelists) ist die bekannteste internationale Schriftstellervereinigung.


Eine heute vorgestellte Studie der FU Berlin beleuchtet Potenziale und Herausforderungen des Einsatzes freier Bildungsmedien in Berlin. Ihre Erkenntnisse fasst sie in konkreten Handlungsempfehlungen zusammen, die sich an Verwaltung, Schulen und Hochschulen und Bildungspolitiker wenden.


Digitale Schriften: Arten, Nutzung, Unterschiede – von käuflich bis zu Open Source

Den Schriftenvorrat eines Personal Computers kann man bekanntlich beliebig erweitern. Hierfür stehen käufliche, kostenlose und freie (Open Source) Fonts zur Verfügung. Doch wofür darf man diese benutzen? Worin unterscheiden sich die jeweiligen Schriften?


EU unterzeichnet WIPO-Blindenvertrag von Marrakesch

Zehn Monate nach  Zustandekommen des internationalen Abkommens über Urheberrechtsausnahmen für Blinde und sehbehinderte Menschen unterzeichnete kürzlich die Europäische Union das Dokument, gemeinsam mit Frankreich, Griechenland und Indien. Das meldet heise.de. Die Vereinbarung kam im Juni 2013 nach zähem Ringen bei einer Konferenz der World Intellectual Property Organisation (WIPO) zustande, iRights.info berichtete.


Unsere Tipps für re:publica und media convention

Morgen beginnt in der Station Berlin die dreitägige Netzkultur-Konferenz re:publica; zeitgleich beginnt am selber Ort der zweitägige Kongress media conventionzu Medienpolitik und Medienwirtschaft statt. Wir haben aus dem umfangreichen Programm einige Diskussionen und Vorträge herausgesucht,  die wir für  interessant und empfehlenswert halten.


Inside NETmundial: Wie in Brasilien über die Zukunft des Internet diskutiert wurde

Vergangene Woche trafen sich in São Paulo in Brasilien Vertreter von Regierungen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zur globalen Konferenz „NETmundial“. Bei diesem Treffen berieten sie an zwei Tagen in offenen Verfahren generelle Internet-Regelungen und deren Zukunft – und verabschiedeten eine Abschlusserklärung.

Ein Wiki für Musiknoten

Mit einem Wiki für Musiknoten wollen Informationswissenschaftler eine offene Plattform schaffen, auf der Musiker, Komponisten und Arrangeure ihre Werke zur freien Nutzung bereitstellen können.


In eigener Sache: Buchpremiere „Generation Remix“ und Eröffnung des digitalen Remix-Museums

Am Sonntag, den 4. Mai, erscheint das neueste E-Book von iRights.Media, „Generation Remix: Zwischen Popkultur und Kunst“. Wir stellen es gemeinsam mit der „Initiative Recht auf Remix“ im Rahmen einer Abendveranstaltung vor, bei der auch das digitale Remix-Museum eröffnet wird.


Wikimedia lädt zu „OER-Sprint“ ein: Gemeinsam freie Bildungsmaterialien zu digitaler Gesellschaft erstellen

Der deutsche Wikimedia-Verein lädt für kommenden Montag zu einem Workshop ein, in dem freie Bildungsmaterialien erstellt werden sollen. Im sogenannten „OER-Sprint“ wollen die Teilnehmer gemeinsam Unterrichtsmaterialien zum Thema digitale Gesellschaft erarbeiten.


Diskussion um Urheberrechtsausnahmen im Bildungsbereich nimmt an Fahrt auf

Ausnahmen im Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft: Gleich mehrere Projekte und Initiativen setzen sich für eine Wissenschaftsschranke ein. Nächste Woche diskutieren Juristen und Politiker in Berlin über mögliche Gesetze und der europäische Dachverband des Bibliothekswesens startet eine Petition, dass der Verleih von E-Books einfacher wird.


Gregor Theado: Urheberrecht muss für Spiele-Autoren nicht verändert werden

Viele Autoren von Gesellschafts-, Brett- und Rollen-Spielen sehen sich benachteiligt, weil Spiele-Verlage sie nicht als Urheber betrachten. Der Interessenverband „Spiele-Autoren-Zunft“ setzt sich dafür ein, den urheberrechtlichen Schutz von Spielregelwerken im Gesetzestext zu verankern. Für Rechtsanwalt Gregor Theado ist eine solche Urheberrechtsänderung allerdings nicht notwendig.


Neuer Studiengang zu „Free and Open Source Software“ in den USA vorgestellt

In Rochester können Studierende ab Herbst freie und Open-Source-Software studieren. Das Nebenfach-Studium beschäftigt sich nicht nur mit dem Programmieren von offener Software, sondern erfasst auch ethische und rechtliche Fragen.


Europäischer Gerichtshof erlaubt Netzsperren

Internetprovider können vom Gericht dazu gezwungen werden, Websites, auf denen illegal urheberrechtlich geschütztes Material angeboten wird, vom Netz zu nehmen beziehungsweise zu sperren. Ein entsprechendes Urteil hat jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) gefällt und heute verkündet.


EU-Länder wollen dem WIPO-Blindenvertrag beitreten

Wie Heise Online berichtet, wollen die EU-Mitgliedstaaten neun Monate nach Verabschiedung des „Blindenvertrags“ der Welturheberrechtsorganisation WIPO die internationale Übereinkunft unterzeichnen. Der Ausschuss der Ständigen Vertreter der EU-Mitgliedstaaten hat demnach vergangene Woche den Beitritt auf den Weg gebracht. Die nun noch notwendige Einigung der Regierungsvertreter im Rahmen einer Plenarsitzung des EU-Rates gelte als Formsache.


Kommentar: Verstaatlichung des Netzes? Wohl kaum, aber …

Immer wieder mal hört man die Forderung nach einer Verstaatlichung der Netze beziehungsweise des Internets. Das klingt auch immer wieder mal naheliegend – etwa wegen kommerziellen Datenschindluders oder gefährdeter Netzneutralität. Und es erscheint auch immer wieder mal plausibel. Denn das Internet wird nun mal von privatwirtschaftlichen Global-Giganten wie Google, Amazon, Apple, Microsoft und Facebook beherrscht, denen man nicht trauen, aber so manches zutrauen sollte.


Veranstaltung zur Internet Governance: „Wie soll das Internet in Zukunft regiert werden?“

Mit einer halbtägigen, öffentlichen Veranstaltung will das Internet Governance Forum Deutschland (IGF-D) auf aktuelle Fragen zur Internet-Regulierung eingehen und die deutschen Positionen für das nächste Treffen des internationalen IGF erarbeiten. Hierzu kommen am 2. April im „Basecamp“ in Berlin Vertreter aus Politik, Privatwirtschaft, internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft für Workshops und eine Podiumsdiskussion zusammen.


Peter Baldwin: „In zehn Jahren werden wir über Open Access nicht mehr reden müssen“

Für den US-amerikanischen Historiker Peter Baldwin ist es nur eine Frage der Zeit, bis sich im Wissenschaftsbereich das Prinzip des freien Zugangs zu Artikeln und Publikationen vollständig durchsetzt. Die Geschäftsmodelle der Wissenschaftsverlage haben für ihn keine Zukunft.


Stephan Rammler: „Transparenz bedeutet ein Höchstmaß an Widerstandsfähigkeit“

Erdöl war die treibende Kraft für Mobilität und Fortschritt des 20. Jahrhunderts, sagt Mobilitäts- und Zukunftsforscher Stephan Rammler. Im 21. Jahrhundert würden diese Rolle die digitalen Technologien übernehmen. Doch was bei der Ölverbrennung die Gefahren für die Umwelt sind, sind bei der Informationsverarbeitung die für den Datenschutz.


Amazon Instant Video: Dok-Filmer in Lauerstellung, weil Lovefilm einst ohne Nutzungsrechte DVDs verlieh

Vor wenigen Tagen startete Amazon mit „Prime Instant Video“ ein Online-Streaming-Angebot. Dass der Konzern dafür seine „Prime“-Nutzer mit denen seiner DVD-Verleih-Tochter „Lovefilm“ zu einem großen Kundenstamm verschmilzt, ist ein mäßig spannendes Vertriebsmanöver. Schon interessanter ist, welche Filme in den angeblich 12.000 Titel umfassenden Katalog gelangen. Denn unlängst handelte sich „Lovefilm“ durch den Verleih von Dokumentarfilmen, für die es keine entsprechenden Nutzungsrechte hatte, eine Unterlassungsverfügung ein.


Creative Commons Deutschland zur Urhebernennung: CC-Lizenzen sind anders als Pixelio-AGB

Unter Creative Commons lizenzierte Fotos müssen nicht zusätzlich mit einer Urheberkennung direkt im Bild oder der URL gekennzeichnet werden. Diese Intention der CC-Konstrukteure stellt Creative Commons Deutschland jetzt in einer Stellungnahme klar und nimmt damit unmittelbar Bezug auf die umstrittene Pixelio-Entscheidung.


Volker Oppmann über die geplante Online-Bücher-Plattform Log.os: „Gemeinnützigkeit kann man nicht simulieren“

Unter dem Namen Log.os entsteht eine multifunktionale und gemeinnützige Lese-Plattform, auf der Nutzer digitale Bücher finden, lesen, kommentieren, empfehlen und diskutieren können. Volker Oppmann, einer der Köpfe des Großprojekts, erzählt, was dahinter steckt.


LG München: Online-Buchhändler dürfen auch kleine Ausschnitte von Rezensionen nicht ohne Erlaubnis nutzen

Für die Übernahme von Ausschnitten einer Zeitungs-Rezension zur Bewerbung eines Buches auf ihrer Website müssen Online-Buchhändler bei den Zeitungsverlagen um Erlaubnis fragen. Das entschied gestern das Landgericht München im Streit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gegen den Online-Händler buch.de. Das Urteil könnte in die Buchbranche und darüber hinaus wirken.


„Überwachtes Netz“ – Ein wichtiges Kompendium für ausdauernde Leser

Der Sammelband „Überwachtes Netz“ bietet sich an als eine Art erster Untersuchungsbericht zur NSA-Überwachung. Trotz aktualisiertem Wissensstand ist das Buch auch aus heutiger Sicht eine zwar voreingenommene, gleichwohl notwendige Bündelung kluger Analysen, oft mit Willen zu Entrüstung und Gegenwehr.


David Byrne hat nicht nur was gegen Streamingdienste, sondern auch gegen kommerzielle US-Radios

Es ist noch gar nicht so lange her, da grollte Davd Byrne mit einem  Artikel im Guardian gegen Spotify und andere Streaming-Services. Doch jetzt muss er an ihnen doch ein gutes Haar lassen, denn sie zahlen wenigstens  Tantiemen an Musiker – ganz im Gegensatz zu den kommerziellen US-Radio-Stationen. Dagegen wendet sich Byrne und unterstützt die Petition „I Respect Music“.


[Update] Kölner Landgericht verlangt Urhebernennung direkt im Bild – Abmahnwelle aber unwahrscheinlich

Wie muss man Rechteinhaber nennen, wenn man Stockfotos für eigene Websites benutzt? Das Landgericht Köln legte bei „Pixelio”-Bildern eine vorläufige Entscheidung vor, die für Aufregung sorgt. Doch als einstweilige Verfügung ist die Sache juristisch noch nicht einmal in der ersten Instanz. Eine Abmahnwelle ist aber unwahrscheinlich. [Update 10. Februar 2014]


„The Day We Fight Back“: Konzertierte Web-Aktion gegen staatliche Massenüberwachung

Ein US-amerikanisches Aktionsbündnis will am 11. Februar einen breiten Protest gegen die staatliche Massenüberwachung initiieren. Mit „The Day We Fight Back“ wollen die Initiatoren zugleich an die Anti-SOPA-Proteste von vor einem Jahr anknüpfen und des verstorbenen Netz-Aktivisten Aaron Swartz gedenken.


Krystian Woznicki: „Wie könnte Selbstermächtigung in Zeiten der digitalen Kontrolle aussehen?“

Am 25. und 26. Januar findet in der Volksbühne Berlin die Konferenz Einbruch der Dunkelheit statt, organisiert von der Kulturstiftung des Bundes. Kurator des Programms ist Krystian Woznicki. Wir befragten ihn zu den Motiven der Konferenz und wollten wissen, welche Wirkungen sie erzielen kann.


Electronic Frontier Foundation: Sechs Prinzipien für eine neue Urheberrechtspolitik

Im Rahmen einer sogenannten „Copyright-Week“ (Woche des Urheberrechts) stellt die US-amerikanische Electronic Frontier Foundation (EFF) sechs Prinzipien für eine neue Urheberrechts-Politik auf. Sie will damit das Urheberrecht in das Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit tragen und dazu beitragen, es an digitale Gegebenheiten anzupassen.


Datenschutzregelungen können über Erfolg und Misserfolg eines Unternehmens entscheiden

Joel Kaczmarek, Herausgeber des Online-Magazins Gründerszene, kennt die Befindlichkeiten der deutschen Start-up-Branche gut. Damit sie von Regulierungen nicht ausgebremst werden und die Politik ihre Probleme besser versteht, brauchen die Gründer massiv mehr Lobbyismus, so Kaczmarek.


Bundesregierung: Das reine Betrachten eines Videostreams ist keine Urheberrechtsverletzung

Aus Sicht der Bundesregierung stellt das reine Betrachten eines Videostreams keine Urheberrechtsverletzung dar. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf.


Schulbuch-o-mat: Neue Impulse für OER-Schulbücher

Das ehrgeizige Projekt Schulbuch-o-mat lenkte im August 2013 die Aufmerksamkeit auf Open Educational Resources – und steht für neue Impulse bei offenen Bildungsmedien. Zugleich löste es wegen seiner uneinheitlichen Lizenzierung Kontroversen in der Open-Source-Community aus. Die Initiatoren stellten sich der Kritik – und berücksichtigen diese für den nächsten, jüngst angekündigten Titel.


Felix Trumpke, wie kann Norwegen alle seine Bücher ins Netz stellen?

Die norwegische Nationalbibliothek arbeitet daran, alle im Land erschienenen Bücher im Netz lesbar zu machen. Der Max-Planck-Urheberrechtsforscher Felix Trumpke erläutert im iRights.info-Interview die rechtlichen Hintergründe und die Funktionsweise des Modells „Extended Collective Licensing”.

Veröffentlichungen auf iRights.info 2013


Malte Stieper: Die Rechtslage ist nicht so unklar, wie es scheinen mag

Die Abmahnwelle im Fall Redtube wirft weiterhin Fragen darüber auf, ob das Anschauen von Video-Streams rechtens ist oder nicht. Malte Stieper, Professor für Recht des geistigen Eigentums, sieht EU-Kommission und europäischen Gerichtshof in der Pflicht, Klarheit zu schaffen, wenn es um „vorübergehende Vervielfältigung“ geht. Gleichwohl gebe der Fall weder Anlass zu Abmahn-Panik noch zu pauschalem Argwohn gegens Urheberrecht.


Gerald Spindler: Bei Streaming handelt es sich um keine Urheberrechtsverletzung

Die Redtube-Abmahnungen wirbeln Staub auf; Nutzer sind verunsichert. Medienrechtsprofessor Gerald Spindler erklärt, weshalb Streams im Netz anschauen normalerweise keine Urheberrechtsverletzung ist und was gegen Abmahnanwälte getan werden sollte.


Von Abmahnbremse bis Zweitverwertungsrecht: die diesjährigen Änderungen im Urheberrecht

Während das Jahr 2012 von einer großen öffentlichen Diskussion rund um ein modernes und gerechtes Urheberrecht geprägt war, fand diese breite Auseinandersetzung 2013 kaum eine Fortsetzung. Gleichwohl kam es zu wichtigen Neuerungen.


Ranga Yogeshwar: Öffentlich-rechtliche Sendungen sollten frei zugänglich sein

Ranga Yogeshwar ist bekannt als Moderator und Redakteur der Sendungen „Quarks & Co.“ (WDR) und „Wissen vor Acht“ (ARD). Dem Wissenschaftsjournalisten liegt viel daran, dass das von ihm produzierte Material an Schulen und von Schülern offen zugänglich und nutzbar ist, kostenlos und werbefrei. Darüber sprach er mit iRights.info am Rande der Konferenz „Zugang gestalten! – Mehr Verantwortung für das kulturelle Erbe“, bei der er als Referent auftrat.


Börsenverein: Offen verstecker Streit um Open Access

Ein heftiger Streit über den Umgang von Wissenschaftsverlagen mit Open Access bewegt derzeit den Börsenverein des deutschen Buchhandels. Die als Positionspapier formulierte Anregung, mit der Wissenschafts-Community neue Wege beim freien Zugang zu gehen, sorgt für Widerspruch.


Die Aufzeichnerin: Marion Stokes nahm 35 Jahre Nachrichten auf Videokassetten auf

Die US-Amerikanerin Marion Stokes nahm 35 Jahre lang die Nachrichtensendungen mehrerer Kanäle auf Video auf: rund um die Uhr, ohne Unterbrechung, ohne Unterlass. So entstand ein einzigartiges Archiv, gespeichert auf insgesamt 140.000 VHS-Kassetten. Wann und wie der Fundus öffentlich zugänglich sein wird, ist aber noch offen. Er liegt nun in den Händen des Internet Archive. Für Medienhistoriker könnte das unglaubliche Vermächtnis von Stokes ein Glücksfall sein.


Lizzy Jongma: Das digitale Publikum ist für Museen wichtig

Lizzy Jongma ist Datenmanagerin am Rijksmuseum in Amsterdam. Sie rät Kultureinrichtungen zur Öffnung digitalisierter Bestände auch für kommerzielle Nutzung, weist der Mediathek Europeana eine wichtige Rolle zu, auch für Open Data, und setzt auf langfristige Effekte, die das digitale Publikum den Museen und Sammlungen bringt.


Fünf öffentliche Kultureinrichtungen unterzeichnen Berliner Erklärung zu Open Access

Heute treten die Stiftung Preußischer Kulturbesitz und vier weitere öffentliche Kultureinrichtungen der „Berliner Erklärung zu Open Access“ bei. Damit schließen sich nun auch renommierte deutsche Archive der international anerkannten Deklaration an – zehn Jahre nach deren Verabschiedung. Eine kommerzielle Nutzung ihrer Werke wollen die Einrichtungen allerdings nur gegen Bezahlung zulassen.


Freie Bildungsmedien: „Open Educational Ressource University” gestartet

Anfang November ist die „Open Educational Resource University“ gestartet. Die Plattform bietet einem internationalen Publikum offene Kurse für universitäres Lernen und ermöglicht auch den Erwerb akademisch relevanter „Credits“.


Digitale Mentalitäten: Webaktive haben wenig übrig für Urheber

Eine jetzt veröffentlichte Studie vergleicht die Einstellungen und Verhaltensmuster durchschnittlicher Internet-Nutzer mit denen von sogenannten „Webaktiven“. Sie zeigt, dass die Webaktiven Urheber und die wirtschaftlichen Schäden, die durch illegale Werknutzung entstehen, weniger ernst nehmen. Zugleich lässt sie erkennen, dass Nutzer generell für Inhalte zahlen würden und das Thema Datenschutz immer wichtiger wird.


EU-Datenschutzverordnung: Konservative zufrieden, Nutzerverbände üben Kritik

Das Europäische Parlament brachte gestern Abend die EU-Datenschutz-Grundverordnung einen Schritt weiter. Die Entschließung fand im Grundsatz viel Zuspruch – dagegen gehen besonders Bürgerrechtlern die geplanten Regelungen nicht weit genug.


OLG München: VG Wort darf nicht pauschal an Verlage ausschütten (Update)

Die VG Wort darf nicht allen Urhebern einen pauschalen Verlegeranteil von ihren Tantiemen abziehen. Mit diesem Urteil gab das Oberlandesgericht München heute dem Urheberrechtsexperten und Autor Martin Vogel in zweiter Instanz Recht.


„Im Sog des Internets“: Liberale Denker und Wissenschaftler über Öffentlichkeit und Privatheit

Ein neuer Sammelband widmet sich der Privatsphäre, ihren Grenzen und deren Schutz in der digitalen Welt. In typisch wissenschaftlicher, aber nur vereinzelt schwer verdaulicher Manier geht es den Autorinnen und Autoren in acht klugen, gut aufeinander abgestimmten Texten weniger um endgültige Antworten, stattdessen um die Abwägung von Thesen und historische Entwicklungen. So bietet der Band einer breiten Leserschicht Basiswissen.


Christoph Kappes über Sobooks: „Eine bessere Tiefe der Interaktion direkt im Buch”

Heute geht Sobooks an den Start: ein neues Online-Portal für elektronische Bücher. Es will gleichzeitig Vertriebs- und Leseplattform sein, „Social Reading“ ist direkt in die Bücher integriert. Hinter Sobooks stehen die Internet-Berater und Blogger Sascha Lobo und Christoph Kappes. Kurz vor der Premiere sprachen wir mit Christoph Kappes.


iRights auf der Frankfurter Buchmesse

Bei der morgen beginnenden Buchmesse in Frankfurt/Main iRights in zwei Podiumsdiskussionen vertreten, zur Zukunft der „Deutschen Digitalen Bibliothek“ sowie zu „digitalen Vermittlungsformen für Kulturinstitutionen“.


[Update] Offener Brief: Kulturschaffende möchten Rezensionen über ihre Arbeit kostenlos nutzen

Zeitungskritiken über die eigene Arbeit auf die Webseite zu stellen, ist für viele Künstler selbstverständlich. Dabei beachten sie oft nicht das Urheberrecht der Artikel-Autoren. Eine Abmahnwelle hat nun Künstler zusammengebracht, die diese Praxis rechtlich legalisieren wollen. [Update 4. Oktober 2013]


Springer AG-Chef Döpfner regt neues Bundesministerium für die Kreativindustrie an

Der Vorstandsvorsitzende der Axel Springer AG, Mathias Döpfner, hat sich öffentlich für die Gründung eines neuen Bundesministeriums ausgesprochen. Während eines „Frühstückstalks“ in der Berliner Industrie- und Handelskammer regte der Chef des Medienkonzerns an, „die Belange der Kreativindustrie“ in einer neuen, bundesweiten Ministerialbehörde zu bündeln.


„Play Fair“-Siegel der Musikindustrie: Was heißt „fair” für Musiker?

Das neue „Gütesiegel“, mit dem die Musikindustrie legal agierende Online-Musik-Anbieter kennzeichnet, ist ein richtiger Schritt. Nur ist es mindestens einer zu wenig –  denn es muss nicht nur um „Fair Trade“ bei Musik gehen, sondern auch um „Fair Treat“ für Musiker. Ein Kommentar | .


Kritik an der Selbstregulierung der Online-Werbewirtschaft

Internet-Nutzer sollen das Erscheinen und die Aktivitäten „nutzungsbasierter Online-Werbung“ per Widerspruch steuern können. Datenschützer und Verbraucherverbände monieren das von der Werbewirtschaft angewandte Opt-out-Verfahren als verbraucherunfreundlich und nicht-EU-Richtlinien-konform.


Unikate oder Reproduktionen? Künstler lässt zwei Roboter in Echtzeit mitzeichnen

Wenn am morgigen Donnerstag um 11 Uhr der Wiener Künstler Alex Kiessling den Stift für das Projekt „Long Distance Art“  in die Hand nimmt, dann ist er dabei nicht allein. Und er zeichnet auch nicht allein.


Bundesrat: Ausschüsse kritisieren Zweitveröffentlichungs-Entwurf – und empfehlen Zustimmung

Der Rechtsausschuss sowie der Ausschuss für Kulturfragen des Bundesrates erheben ihren Zeigefinger, da die Gesetzesänderungen der Koalition beim Zweitveröffentlichungsrecht nicht weit genug gingen. Gleichzeitig legen sie dem Bundesrat die Zustimmung nah.


„Dann müssten wir darüber reden, das Netz zu verstaatlichen“

Mit einem Panel beim Medienkongress in Berlin wollte die deutsche Content Allianz eigentlich ihren Forderungen nach Urheberrechtsreformen Nachdruck verleihen. Doch in der Podiumsdiskussion ging es auch darum, dass die Debatten um Urheberrecht und Leistungsschutzrecht die Frage der Netzneutralität berühren – und daher gesellschaftlich geführt werden müssten.


Ben Scott: „Das Internet ist zu einem öffentlichen Gut geworden“

„Betrachten wir das Internet als ein öffentliches Gut – oder als eine kommerzielle Dienstleistung?“ Auf diesen Gegensatz spitzte Ben Scott seine Keynote zur Netzneutralität zu, die er gestern beim Internationalen Medienkongress in Berlin hielt. Seiner Ansicht nach ist die Gesellschaft zu einer Grundsatzdebatte aufgefordert.


Von Schranken und Geschäftsmodellen – Verlage und Wissenschaftler kommen nicht zusammen

Im dritten und letzten Block des Urheberkongresses 2013 ging es um Wissenschaft und Bildung. Auf der einen Seite fürchten Verlage um ihre Geschäftsmodelle in der digitalen Welt, auf der anderen sind Lehrer und Wissenschaftler in ihrer Arbeit durch das geltende Recht eingeschränkt. Beide sind unzufrieden mit der Situation.


Neue Vergütungsmodelle bleiben umstritten

In eigener Sache: Mit der Suche nach neuen Finanzierungs- und Vergütungsmodellen für Urheber beschäftigte sich der zweite Block des Urheberkongresses* in Berlin. Auch hier entwickelten sich heftige Diskussionen und Wortgefechte über die Frage, wie neue Nutzungen vergütet werden sollen.


Fair Use und Recht auf Remix sorgen für kontroverse Diskussionen

Am Vormittag des Urheberrechtskongresses 2013, der vom iRights.Lab und der Initiative Urheberecht gemeinsam organisiert wurde, ging es vor allem um Fragen rund um die Nutzerrechte Privatkopie, Fair Use und Kulturflatrate. Daneben diskutierten die Teilnehmer über europäische Entwicklungen im Urheberrecht.


Gabriele Beger: „Das Urheberrecht ist für Bibliotheken wissenschafts- und bildungsfeindlicher geworden“

Drei Fragen zur Zukunft des Urbeheberrechts* an Gabriele Beger, Direktorin der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg. Beger fordert die Politik auf, das Urheberrecht gesellschaftlich breiter zu diskutieren und kleinteilige Ausnahmeregelungen wieder zu vereinfachen.


Jöran Muuß-Merholz: „Lehrer brauchen eine Flatrate-Regelung für Kopien“

Drei Fragen zur Zukunft des Urheberrechts* an Jöran Muuß-Merholz, Diplom-Pädagoge in Hamburg. Er kritisiert die fehlenden Verwendungsoptionen bei „digitalen Schulbüchern“ und ermuntert zum Experimentieren mit offenen Lehrmaterialien. Mit den jetzigen Regelungen für Kopien an Schulen müssten Lehrer zu unfreiwilligen Urheberrechtsexperten werden.


Ulrich Pokern: „Die Urheberrechtsdebatte ist für uns auch eine Qualitätsdebatte“

Drei Fragen zur Zukunft des Urheberrechts* an Ulrich Pokern, Geschäftsführer beim Schulmedien-Verlag Ernst Klett. Für Pokern beleben frei verfügbare Lehrmedien (OER) den Wettbewerb. Die Politik solle das Urheberrecht aber nicht in Frage stellen, sondern etwaige Änderungen mit Weitsicht angehen.


Enjott Schneider: „Das Urheberrecht war einst Garant für freie Meinung und Persönlichkeitsschutz.”

Drei Fragen zur Zukunft des Urheberrechts* an Enjott Schneider, dem Aufsichtsratsvorsitzenden der GEMA. Schneider fordert weniger „harte Bandagen” für Verwertungsgesellschaften und sieht Individualität, Freiheit und kulturelle Vielfalt durch Datenkonzerne bedroht.


Es geht um mehr als Gehaltserhöhungen

Heute setzten Journalistengewerkschaften und Zeitungsverleger-Verband ihre Tarifverhandlungen für Zeitungsredakteure fort – sie blieben ergebnislos. Über die Gehaltsverhandlungen hinaus wollen die Verleger offenbar den rund 14.000 festangestellten Redakteuren weitergehende Nutzungsrechte an deren Texten „abkaufen“.


Whatsapp: Wie riskant ist der Messagingdienst?

Beim Messagingdienst Whatsapp traten Datenschutzrisiken und Sicherheitsprobleme in der Vergangenheit gleich gehäuft auf. Dennoch legt der Dienst beständig an Nutzern zu. Trotz Nachbesserungen im Detail bleiben viele Fragen zum Dienst jedoch ungeklärt.


Schulbuch-o-mat: Erstes (fast) freies Schulbuch Deutschlands veröffentlicht

Seit Dienstag ist mit „Biologie 1, Klasse 7/8 Berlin“ erstmals ein komplettes Rahmenplan-Schulbuch als freies Werk verfügbar. Finanziell unterstützt wurde es durch Crowdfunding, entstanden ist es in einem Wiki. Durch die Integration von zwar freiem, aber nicht für kommerzielle Verwendung freigegebenen Inhalten gilt es jedoch als nicht ganz OER-konform.


Johannes Schatz: „Über Gagen zu reden, war bislang tabu”

Anfang September will sich in Berlin der Verein „Art but fair” gründen. Erklärtermaßen will er prekäre Verhältnisse in der Kulturbranche aufzeigen und überwinden. Initiator Johannes Schatz spricht im Interview mit iRights.info über die von „Art but fair” vorgeschlagenen „Goldenen Regeln“ und darüber, was Künstler und Politik ändern können.


Deutsche Werbewirtschaft plant Selbstverpflichtung gegen Piraterie-Sites

Mit einer Kombination aus Selbstverpflichtung, Beschwerdestelle und „schwarzer Liste“ will die Werbewirtschaft urheberrechtsverletzenden Websites das Geld abdrehen. Die vom Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft koordinierte Zusammenarbeit könnte Ende dieses Jahres starten. Im Moment prüfe man noch kartellrechtliche Fragen.


Matthias Kettemann: „Menschenrechte gelten offline wie online“

Der Internet- und Völkerrechtler Matthias C. Kettemann konstatiert im Interview mit iRights.info Fortschritte in der weltweiten Diskussion zum Datenschutz. Beim Schutz der Menschenrechte im Netz seien internationale Gerichte zwar die oberste Instanz, für politisch wirksamer hält er indes „menschenrechtssensible Verbraucher und Unternehmen, die sich ihrer Verantwortung für die Menschenrechte bewusst sind“.


Matthias Hartwig: „Ich bin enttäuscht, dass nicht mehr Gegenwehr passiert”

Matthias Hartwig vom Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht spricht im iRights.info-Interview darüber, wie sich die Geheimdienstprogramme rund um PRISM und ein jetzt diskutiertes Datenschutzabkommen völkerrechtlich einordnen lassen. Ein grenzenloses Sammeln privater Daten unterminiert die Trennung von Staat und Gesellschaft und damit die bürgerliche Gesellschaft, warnt Hartwig.


Amazon muss Leermedienabgabe zahlen

Mit seinem Urteil vom Donnerstag dieser Woche stellt der Europäische Gerichtshof klar, dass Amazon die so genannte Leermedienabgabe zahlen muss. Und zwar in jenen EU-Mitgliedsstaaten, in denen die Privatkopie erlaubt ist, wie Deutschland und Österreich.


Gesetzesänderung tritt gegen Abmahnwesen an

Der Bundestag verabschiedete vergangene Woche Änderungen des Urheberrechtsgesetzes. Die neuen Regelungen könnten einen Rückgang des Abmahngeschäfts beim Filesharing bewirken. Offen bleibt, ob Schlupflöcher tatsächlich gestopft werden.


Google muss sich Datenschützern erklären

Zusammen mit fünf weiteren europäischen Datenschutzbehörden hat der Hamburgische Datenschutzbeauftragte ein Verwaltungsverfahren gegen Google eingeleitet. Die Datenschützer wollen das Unternehmen zur Umstellung seiner Datenschutzbestimmungen bringen.

Wenn die Politik wenig erreicht, müssen die Nutzer den Selbstschutz erhöhen

Geheimdienst-Programme wie Prism werden in naher Zukunft nicht demokratisch zu kontrollieren sein, sagt der österreichische Journalist und Überwachungsexperte Erich Moechel. Internetnutzern bleibe daher nur, ebenso wie Unternehmen selbst für mehr Sicherheit vor Datenschnüfflern zu sorgen und die richtigen Dienste auszuwählen.


Musikhörer, Musiker, Musikgeschäft: Doku „A Silent Rockumentary“ angelaufen

„Und da stellen sich nun die Internet-Revoluzzer hin und meinen, Sie würden es denen ‚da oben’ mal zeigen. Dabei schädigen sie vor allem die ‚da unten’. Das ist das, was man unterm Strich mal sehen muss.“ Sagt Doc Wenz, Bandleader der Mannheimer Mardi Gras BB, zum Umgang mit digitalen Musikdateien und den Folgen für Musiker. Und er sagt noch viel mehr dazu im Dokumentarfilm „A Silent Rockumentary“, der seit gestern in deutschen Kinos läuft.


WIPO-Blindenvertrag: Was keiner hören wollte

Stevie Wonder feiert mit einem Konzert in Marrakesch den Blindenvertrag. Er muss also keinen Song über ein Versagen der WIPO schreiben. Schade eigentlich.


Einigung: WIPO-Blindenvertrag kurz vor der Verabschiedung

Der seit Tagen in Marrakesch zur Verhandlung stehende Blindenvertrag ist offenbar bereit zur Verabschiedung durch die Welturheberrechts­organisation WIPO. Wie Intellectual Property Watch berichtet, legten die Delegierten gestern Nacht den ersten Entwurf vor, den die einzelnen Konferenzguppen nun prüfen.


Technoviking: Ein Internet-Mem vor dem Berliner Landgericht

Das Youtube- und Internet-Phänomen „Technoviking“ ist ein kurioser Fall – vor wenigen Tagen war es einer für das Berliner Landgericht. In seinem Urteil wägt das Gericht pragmatisch zwischen Persönlichkeitsrechten und der Freiheit der Kunst ab. Doch es zeigt, wie limitiert die Mittel des Rechts bei Internet-Phänomenen sein können.


Urheberrechtsreform: Verbraucherverband und Landesministerium suchen Gespräche auf EU-Ebene

Vor wenigen Tagen stellten der Verbraucherzentale Bundesverband (VZBV) und das Baden-Württembergische Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherpolitik (MLR-BW) ein Positionspapier zum Urheberrecht vor. Darin fordern sie rasche Anpassungen an die Herausforderungen digitalisierter Medien: ein gesetzlich verankertes Recht auf Privatkopie, die Ermöglichung des Weiterverkaufs digital erworbener kreativer Güter, moderne „Remix“-Regelungen, Deckelung von Abmahnkosten und weiteres.

Bundesdatenschutzbeauftragter Schaar: Klare Grenzen bei der Internetüberwachung

Der Datenschutzbeauftragte des Bundes, Peter Schaar, sieht durch PRISM das deutsche Recht auf informationelle Selbstbestimmung berührt. Außerdem sollte der Datenschutz auf europäischer Ebene sowie zwischen Europa und den USA neu geregelt werden. Aber trotz aller Abkommen und Gesetze: Verbraucher sollten ihre Daten verschlüsseln.


Vatikan warnt vor Verhinderung des Blindenvertrags

Gleich am zweiten Tag der internationalen diplomatischen Konferenz in Marrakesch liest der vatikanische UN-Gesandte den Teilnehmern bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) die Leviten. Sie sollen den Einflussnahmen Dritter widerstehen und den Blindenvertrag auf keinen Fall scheitern lassen.

Blindenverband pocht auf eindeutige Regelungen

Unmittelbar vor der Konferenz über einen weltweiten Blindenvertrag im Urheberrecht wächst beim Deutschen Blinden- und Sehbehinderten-Verband (DBSV) die Skepsis, ob der angestrebte Vertrag die aus seiner Sicht notwendigen Regelungen enthalten wird. Gegen die lobbyistischen Angriffe seitens mehrerer Rechteinhaber-Verbände setzt der DBSV vier Forderungen.


Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.